Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Trick 17 bei der Notbremse

Während Mediziner sagen: An Ostern sollten wir auf persönliche Begegnungen so stark es geht verzichten. Lockert NRW in der neuen Corona-Schutz-Verordnung die Kontaktbeschränkungen für die Osterfeiertage.
Außerdem macht NRW aus der angekündigten Not-Bremse eine MINI-Not-Bremse. Das ist ein seltsamer Widerspruch.

Lockerungen trotz steigender Zahlen

Lothar Wieler, der Präsident des Robert-Koch-Instituts sagt: An Ostern sollten wir auf persönliche Begegnungen so stark es geht verzichten. Aber NRW lockert in der neuen Corona-Schutz-Verordnung die Kontaktbeschränkungen. Das ist ein wirklich seltsames Bild. Das passt es auch nicht, das NRW ab Montag (29.03.21) aus der angekündigten Notbremse eine Mini-Notbremse macht. Angesichts dieser Wiedersprüche muss man sich doch fragen – was stimmt da nicht? Als NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Details der neuen Corona-Schutz-Verordnung vorgestellt hat, haben auch einige verwundert um sich geschaut.

Notbremse ist nur noch Notbremse „light“

Erst die Fakten: Man könnte von einer Notbremse „light“ sprechen: Nur in Kreisen und kreisfreien Städten, die über einer Wochen-Inzidenz von 100 liegen, werden die Öffnungen der Geschäfte, Museen und so weiter zurückgenommen. Aber es gibt auch Ausnahmen, denn auch in den Kommunen mit sehr hohe Inzident kann man weiter shoppen gehen, wenn man einen aktuellen negativen Corona-Test vorlegt. Also praktisch wird gar nichts geschlossen – das Click and Meet geht weiter. Denn jetzt wird sich jedes größere Geschäft und auch jede Stadt damit beeilen, Testmöglichkeiten zu schaffen. Die Frage bleibt natürlich ist es nicht leichtsinnig, nicht einen echten harten Lockdown zu machen? Diese Notbremse verdient den Namen kaum. Die Antwort darauf gibt NRW-Gesundheitsminister Laumann. Er sagt, dass es einfach eine veränderte Strategie gibt und die lautet eben nicht mehr schließen, schließen, schließen, sondern: teste, testen, testen.

Sonnenstudios dürfen öffnen

Es ist ja nicht nur so, dass mit Inkrafttreten der neuen Coronaschutzverordnung in NRW praktisch nichts geschlossen wird, sondern auch noch etwas zusätzlich öffnen darf – nämlich die Sonnenstudios. Das mit den Sonnenstudios ist auf einige Gerichts-Urteile zurückzuführen, da übernimmt das Land einfach die aktuelle Rechtsprechung. Es gibt noch weitere Lockerungen – Und zwar über Ostern: Von Gründonnerstag bis Ostermontag (1. bis 5. April) dürften sich landesweit unabhängig vom örtlichen Infektionsgeschehen fünf Personen aus zwei Haushalten treffen. Kinder bis 14 Jahren werden nicht mitgerechnet. Eigentlich gilt in Kommunen mit Sieben-Tage-Inzidenz über 100, dass sich Menschen aus einem Hausstand nur mit einer weiteren Person im öffentlichen Raum treffen dürfen. Diese Regelung wird für das Osterwochenende aufgeweicht, natürlich mit Blick auf das große Stichwort „Pandemiemüdigkeit“ – man will uns halt nicht ein zweites Mal das Osterfest versauen.

Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Rolle rückwärts

Kanzlerin und Ministerpräsidenten machen im Kampf gegen Corona eine Rolle rückwärts. Der harte Osterlockdown wird gestoppt. Die Osterruhe wird gekippt. Das ist heute bei einem kurzfristigen Bund-Länder-Gespräch beschlossen worden. José Narciandi schaut sich das genauer an – vor allem mit der Frage – wie ist das gelaufen?

Nahezu beispiellos in der deutschen Geschichte

Als politischer Korrespondent hat José schon einige Rollen Rückwärts mitbekommen: Der Ausstieg aus der Atomkraft und das Ende der Wehrpflicht zum Beispiel sind solche großen Rollen Rückwärts – aber das hier ist nochmal besonders delikat, weil das innerhalb von wenigen Stunden passiert. Und dabei gibt die Kanzlerin völlig offen zu, dass ihr drängen auf die Osterruhe ein Fehler sei. Angela Merkel hat sich öffentlich entschuldigt. „Die Idee eines Oster-Shutdowns ist mit bester Absicht geschehen (…) war aber ein Fehler.“ Eine Mega-Notbremse, diesmal in eigener Sache. Nicht das Schlechteste – wer Fehler macht, sollte dazu stehen, analysiert José Narciandi in der aktuellen Folge.

Laschet stellt sich ebenfalls der Verantwortung

Auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der Bundesvorsitzender der CDU ist, hat sich da nicht in die Büsche geschlagen, sondern steht dazu, dass da etwas zurückgenommen wird. Überraschend war das nicht wirklich – es hatte in den vergangenen 36 Stunden seit Merkel und die Ministerpräsidenten diesen Osterlockdown beschlossen hatten – so viele Rückfragen, allein schon Verständnisfragen gegeben – aber auch so viel Kritik, dass das nicht wundert, dass es da zumindest Klärungsbedarf gab. José selbst gibt zu, dass er gestern noch erwartet hatte, dass man an diesem Osterlockdown nachbessert. Aber als heute Morgen klar wurde: die Ministerpräsidenten zitieren die Kanzlerin nochmal in ihrer Konferenz, da war klar: Da muss jemand Federn lassen. Denn dieser Osterlockdown, war so viel wissen wir, ganz alleine ihre Idee, um die Pläne einiger Bundesländer zu parieren, die ja sogar Urlaub über Ostern erlauben wollten. Sie soll wutentbrannt die Sitzung verlassen haben – aber diese Gegenreaktion ist jetzt nach hinten losgegangen.

Was bedeutet das jetzt für Ostern?

Fakt ist: Gründonnerstag wird KEIN offizieller Feiertag, sondern es gibt die dringende Empfehlung möglichst zu Haus zu bleiben. das ist zumindest der Stand. Damit stellen sich auch bestimmte Fragen nicht mehr – zum Beispiel was für Lebensmittelläden am Karsamstag öffnen dürfen oder auch ob die Bundesliga am Osterwochenende ganz normal stattfindet. Das alles waren zentrale Fragen, die auch in Düsseldorf selbst gestandene Juristen der Landesregierung nicht beantworten konnten – aber das ist jetzt vom Tisch.

Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Lockdown-Fragen

Stell dir vor, es werden Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung beschlossen, aber kaum jemand blickt da noch durch. So oder so ähnlich ist die Lage: Fast 13 Stunden lang haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder in dieser Nacht beraten. Das Ergebnis ist ein harter Oster-Lockdown und für Nordrhein-Westfalen das Ziehen der Notbremse. Und: Viele offene Fragen. Die versuchen wir heute zumindest beim Namen zu nennen. Heute – das ist Dienstag der 23. März 2021.

Ostern geht es in den harten Lockdown

Ostern wird wieder mal anders als gewohnt. Obwohl Frühling ist, schicken Kanzlerin und Ministerpräsidenten Deutschland für fünf Tage in den Winterschlaf. Vom 1. April bis einschließlich 5. April soll das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben weitgehend heruntergefahren werden, um die dritte Welle der Pandemie zu brechen.

Viel Streit zwischen Merkel und den Ministerpräsidenten um die Urlaubs-Frage

Es hatte schon am späten Nachmittag viel Streit über das Thema Urlaub gegeben. Einige Bundesländer – vor allem die im Norden – also beispielsweise Schleswig-Holstein oder Mecklenburg-Vorpommern waren dafür, dass über Ostern ein sogenannter kontaktarmer Urlaub erlaubt wird. Also nur in Ferienhäusern, zum Beispiel. Und da soll Kanzlerin Merkel der Geduldsfaden gerissen sein. Sie soll wütend sinngemäß gesagt haben, dass einfach nicht die Zeit für solche Schritt sei… und dann wurde die Sitzung für etwa sechs Stunden unterbrochen. Nach dieser Unterbrechung kam dann direkt der Vorschlag von Merkel für einen hammerharten Lockdown über Ostern.

NRW zieht ab Montag die Notbremse

Bei uns in NRW setzt definitiv die Notbremse ein – das hat Armin Laschet diese Nacht um viertel vor drei angekündigt. Das bedeutet: Lockerungen, die schon existieren, wie Öffnungen von Geschäften, Museen und Sportanlagen werden zurückgenommen. Bedeutet auch, dass nicht länger mit Terminen frei in Geschäften eingekauft werden kann, sondern wieder nur bestellt und die Ware dann im Laden abgeholt werden kann. Diese Notbremse greift ab nächster Woche. Schulen und Kitas bleiben bis zu den Osterferien – also noch diese Woche geöffnet.

Notbremse klingt ja erstmal gut, das klingt vor allem danach, als würde jetzt schnell reagiert werden… ganz so ist es aber nicht: Die Notbremse soll ab Montag greifen. Warum so spät? Offiziell, weil die aktuelle Corona-Schutz-Verordnung bis Sonntag gilt. Inoffiziell müssen auch da juristisch Dinge sauber geklärt werden – so eine Klatsche vor Gericht, wie gestern, als das oberste Verwaltungsgericht in NRW Teile der Click and Meet-Regeln kassiert hat, will man vermeiden.

Noch gibt es offene Fragen zum Oster-Lockdown

Und dieser harte Lockdown über Ostern soll so ablaufen: Vom 1. bis einschließlich 5. April, also vom Gründonnerstag bis Ostermontag, soll das öffentliche, wirtschaftliche und private Leben weitgehend heruntergefahren werden, um die dritte Welle der Pandemie zu durchbrechen. Nur am Karsamstag soll der Lebensmittelhandel öffnen dürfen.

Da sind aber noch einige Dinge ungeklärt, denn: Den völligen Stillstand zwischen Gründonnerstag und Ostermontag werden wir ja nicht wirklich haben, wenn am Samstag Lebensmittelläden aufmachen dürfen. Da sind noch mindestens zwei Fragen offen. Einmal die Frage, was Lebensmittelladen genau bedeutet… ob zum Beispiel Geschäfte, die auch viel Elektronik und Textilien verkaufen, öffnen dürfen… was bedeutet das für den Drogeriehandel. Und ungeklärt ist auch, ob der Gründonnerstag nun auch juristisch zu einem Feiertag erklärt wird. Das hat Auswirkungen auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Diese Fragen werden gerade geklärt – das stimmen die Bundesländer untereinander ab – wann da Antworten kommen, ist unklar.

Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Malle oder Notbremse?

Das ist hier die Frage… willkommen zur 81. Ausgabe von „Corona. Und jetzt?“. Heute dreht sich alles um die Frage, wie es nun weitergeht in der Pandemie-Bekämpfung bei steigender Infektionszahl und sinkender Todesrate.

Corona-Infektionszahlen steigen, Todesfälle sinken – ein Widerspruch?

Während sich der Ballermann auf Mallorca so langsam wieder mit deutschen Touristen füllt, fordern andere dringend eine weitere Notbremse, wenn nicht sogar einen neuen Lockdown, um den nach und nach steigenden Infektionszahlen in Deutschland Herr zu werden. Gleichzeitig allerdings stellen wir fest, dass die Zahl der Todesopfer verglichen mit der Zeit rund um Weihnachten verhältnismäßig niedrig ist, sogar schrittweise zurück geht. Also – was jetzt Malle oder Notbremse? Darüber spricht José Narciandi in der neuen Episode mit Professor Uwe Janssens, Chefarzt am St. Antonius-Hospital in Eschweiler – er leitet dort unter anderem die Intensivstation.

Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Chaos an den Schulen – was ist da los?

Der Frust ist riesengroß: Warum lässt die NRW-Landesregierung etwa 1,7 Millionen Schülerinnen und Schüler in dieser Woche wieder in den Präsenzunterricht, sorgt aber nicht dafür, dass rechtzeitig genügend Selbst-Tests da sind? Wie gehen Schulen, Schüler und Eltern damit um? Diesen Fragen geht José Narciandi nach in der Ausgabe mit dem Titel: „Chaos an den Schulen – was ist da los?“

Chaos an den Schulen in NRW – was ist da los?

Chaos an den Schulen in Nordrhein-Westfalen – was ist da los?

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat jüngst erst den Frust beschrieben – aber ganz ehrlich: Diesen Frust hat seine Landesregierung zum Teil mit zu verantworten. Warum 1,7 Millionen Schülerinnen und Schüler wieder zur Schule gehen, die Schutzmaßnahmen aber nicht funktionieren – das ist unser Thema in dieser Ausgabe.

Infektionszahlen: So entwickelt sich Nordrhein-Westfalen

Die Infektionszahlen in NRW steigen weiter. Die Sieben-Tage-Inzidenz nimmt in Nordrhein-Westfalen weiter zu. Das Robert Koch-Institut weist für heute 85 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche aus. Vorgestern lag der Wert noch bei 81. Die Gesundheitsämter meldeten mit 2.808 Neuinfektionen innerhalb eines Tages doppelt so viele Fälle wie gestern. Im Zusammenhang mit dem Virus wurden in NRW 39 weitere Todesfälle registriert. Besonderheit ist: In NRW liegen aktuell 14 Kreise und kreisfreie Städte über der Schwelle von 100 Neuinfektionen. Spitzenreiter sind Herne und der Märkische Kreis, beide mit einer Inzidenz von fast 159. Besonders hohe Neuinfektionswerte wurden auch für den Kreis Düren (131,5), Wuppertal (123,6) und Duisburg (122,1) gemeldet. Für die größte NRW-Stadt Köln weist das Robert-Koch-Institut 104,1 aus. Die niedrigsten Werte weisen Euskirchen (32), der Kreis Höxter (38,5) und Bielefeld (39,5) auf.

Lage an den Schulen: Wo bleiben die regelmäßigen Selbsttests?

Reden wir über die Lage an den Schulen. Seit Montag gehen etwa 1,7 Millionen Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen wieder in die Klassen. Es gibt einen Wechselunterricht – also es wird mal zu Hause und mal in der Schule gelernt. Wichtig dabei ist: Das Ganze soll mit regelmäßigen Corona-Tests begleitet werden. Aber diese versprochenen Selbst-Tests waren nicht zeitgleich da – sondern werden erst seit gestern den Schulen übergeben. Deshalb gibt es viel Frust und Wut. Anfang der Woche hat es auf Twitter zum Beispiel nur so gewimmelt vor Eltern, die in einer Art Selbsterklärung gesagt haben: Mein Kind bleibt zu Hause.

Diese insgesamt 1,8 Millionen Selbst-Tests sind wichtig und eigentlich eine Voraussetzung für die Öffnungen an den weiterführenden Schulen. Da ist also viel durcheinander. Die Lehrergewerkschaft GEW sagt, die Landesregierung habe ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Warum: Ganz am Anfang hieß es, die Tests kämen zeitgleich mit den Schulöffnungen und dann auch ein Test pro Woche pro Kind. Jetzt tröpfeln die Tests erst nach und nach ein. Und für die kommenden zwei Wochen gibt es insgesamt auch nur EINEN Test pro Kind. So ganz das Versprochene ist das nicht. Und: Ich frag mich schon, ob ein Schnelltest auf zwei Wochen überhaupt Sinn macht. Also ganz ehrlich der Schulbeginn und die Testungen sind ziemlich verstolpert.

Dazu kommt noch: In dieser Woche hatte die Stadt Dortmund für bundesweites Aufsehen gesorgt. Der Dortmunder Oberbürgermeister Thomas Westphal hatte durchsetzen wollen, dass alle Schulen ab heute dicht bleiben – daraus wird nichts. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat das untersagt. Er hat hier in Düsseldorf klip und klar gesagt: Schulschließungen in Dortmund auf keinen Fall mit der Begründung, dass diese Maßnahmen in Laumanns Augen komplett übers Ziel hinausschießt

Notbremse bei mehr als 100 Corona-Fällen – war da nicht mal was?

Und auch über die Notbremse sprechen wir in der neuen Episode: Es gibt im Moment 14 Landkreise oder Städte, die über der Inzidenz von 100 liegen – und eigentlich gab es da ja mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Absprache, dass man in einem solchen Fall auf die Notbremse treten will. Wieso ist das in NRW bisher noch nicht der Fall – oder anders – passiert da vielleicht etwas und wir wissen es nur nicht. Diese Frage stellen wir Journalisten hier in Düsseldorf dem Ministerpräsidenten und auch dem Gesundheitsminister immer wieder. Die Antwort, die wir bekommen ist: Die Notbremse ist kein Automatismus. Wenn eine Kommune zwei Tage hintereinander bei mehr als 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern liegt, dann setzt sich das Ministerium mit der Stadt zusammen und bespricht verschiedenen Möglichkeiten.

Links:

Webseite der Schulleitungsvereinigung NRW

Webseite der Landeselternschaft der Gymnasien

Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Der Perspektivwechsel

Da steht er nun, der neue Plan in der Corona-Pandemie auf einer Seite Papier: Etwa ein Jahr nach Beginn der Pandemie haben wir einen Plan. Nach neun Stunden Diskussion haben sich Bund und Länder auf einen neuen Weg verständigt, der aus der Corona-Krise führen soll. Das absolut verrückte auf den ersten Blick ist: Ziemlich genau die gleichen Infektionszahlen, die vor drei Wochen noch dazu geführt haben, dass der Lockdown verlängert wird, werden jetzt hergenommen um zu begründen, warum es nach und nach Lockerungen geben soll … Das ist kaum zu verstehen. José Narciandi versucht trotzdem da durchzusteigen.

Übrigens: Die neue Corona-Schutz-Verordnung des Landes Nordrhein-Westfalen findet Ihr unter diesem Link.

Ein Jahr Corona in NRW – Rückblick und Ausblick

Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Es geht wieder in die Schule …

Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Wie geht es dem Vereinssport?

Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Erste Lockerungen und ein Podcast zum Auflockern