Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Wechselunterricht und Testpflicht an den Schulen, Modellregionen auf Eis

Da ist José Narciandi ein paar Tage weg, da hat sich die Corona-Lage so weitergedreht, dass wieder kaum jemand durchblickt. Er bringt uns auf den aktuellen Stand in dieser Ausgabe.

Die aktuellen Zahlen

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen ist weiter gestiegen. Heute meldete das Robert Koch-Institut eine Neuinfektionsrate von 158,6 gerechnet auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Im Bund lag der Wert bei 160,1. Wir liegen also wirklich nur ganz knapp unter dem Bundesdurchschnitt. Vor einer Woche lagen wir bei einem Wert von 106,8.

Nur noch vier Kommunen haben einen Inzidenzwert unter dem Schwellenwert von 100 – die Landkreise Höxter (89,1), Soest (89,5) und Coesfeld (94,3) sowie die Stadt Bottrop (90,2). Am anderen Extrem liegt die Stadt Remscheid, die hat eine Neuinfektionsrate von 327,8.

Und: Viele Intensivstationen in Deutschland – auch bei uns in NRW sind am Limit. Viele Krankenhäuser wissen nicht, wie sie noch mehr Patienten aufnehmen und versorgen können, wenn das so weitergeht. Darauf hat auch das Robert-Koch-Institut in dieser Woche sehr eindringlich hingewiesen.

„Die Lage in den Krankenhäusern spitzt sich teilweise dramatisch zu.“

RKI-Präsident Lothar Wieler

Schulen in NRW machen wieder auf

Ob das, eine gute oder eine schlechte Nachricht ist, muss jeder selbst entscheiden Die Schulen öffnen ab dem 19.04. wieder. Wirklich zu waren sie nicht: Die Abschlussklassen konnten seit Ende der Osterferien weiter in die Schulen. Aber die allermeisten Schüler mussten zu Hause bleiben und zu Hause lernen. NRW-Schulministerin Gebauer hat in dieser Woche angekündigt: Fast alle Schülerinnen und Schüler in NRW dürfen ab Montag wieder im Wechsel zwischen Präsenz- und Distanzunterricht in die Klassen. Die Schul-Öffnungen ab nächster Woche gelten nicht für alle Landkreise und Städte. In Kommunen, in denen die Inzidenz über 200 liegt, bleiben die Schulen, mit Ausnahme der Abschlussklassen geschlossen. Das trifft im Moment auf 6 Städte und Landkreise zu.

Aber: Man öffnet im Prinzip also wieder – obwohl die Zahlen steigen – wie kommt das? Das ist schonmal eine Frage, die Journalisten in Düsseldorf der Schulministerin gestellt haben. dann mit diesen Schülern? NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer von der FDP dazu:

„Ich weiß und mir ist das auch durchaus bewusst, dass dies zumindest vorübergehend eine neue Aufgabe für die Schulen ist in diesen außergewöhnlichen Zeiten sind aber solche neuen Aufgaben auch für unsere Schulen nicht zu vermeiden. Ich bin mir aber sicher, dass unsere engagierten Lehrkräfte diese Herausforderung annehmen, wenn die Schülerinnen und Schüler dadurch auch ein Stück schulischer Normalität zurückzubekommen.“

Corona-Politik sorgt für Streit im Düsseldorfer Landtag

Wir schauen jetzt kurz Richtung Düsseldorfer Landtag. Dort hat NRW-Ministerpräsident Laschet seine Corona-Politik erklärt. Laschet hat in einer Sondersitzung des Landtags von einer dramatischen Lage gesprochen. Besonders die Situation auf den Intensivstationen Spitze sich weiter zu. Und er hat nochmal seine Idee eines Brücken-Lockdowns verteidigt. Die Opposition hat ihn dafür ganz schön zerrupft. SPD-Fraktionschef Kutschaty, Laschets größter Widersacher im Landtag, der lobte sogar Laschets Idee eines Brücken-Lockdowns. Aber er fragte auch provokativ, was Laschet denn davon abhalte, sowas umzusetzen. Anstatt dafür zu kämpfen, beschwere sich Laschet weinerlich, dass die anderen Ministerpräsidenten und die Kanzlerin nicht auf ihn hören wollten. Laschet rede nur und handle nicht – sagt Kutschaty.

Der Ministerpräsident hat vor allem versucht hingegen die Erfolge seiner Landesregierung in der Pandemiebekämpfung ins Schaufenster zu stellen. Zum Beispiel werde in keinem anderen Bundesland so viel getestet, wie in NRW, sagte er. Fast jede zweite Teststelle in Deutschland stehe in NRW. Und auch in den Impfzentren Laufe es gut

Auch bei diesem letzten Aspekt, den Laschet angesprochen geht es um den Konkurrenzkampf mit dem Bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Der hatte nämlich angekündigt, den russischen Impfstoff schon zu bestellen.

Kategorie: „Schöne Idee! Machen wir nicht!“

Der Start der Modellregionen in NRW ist so gut wie überall verschoben. Eigentlich sollten ab dem 19.04. sechs Städte und Landkreise Kinos, Theater, Schwimmbäder und Fußballstadien vorsichtig öffnen können, um zu gucken, wie sich die Corona-Infektionen dann entwickeln. Daraus wird aber nichts. Denn die Infektionszahlen liegen entweder schon jetzt viel zu hoch oder sind auf dem besten Weg dahin. Also von den sechs Modell-Städten oder Landkreisen haben 5 schon klipp und klar angekündigt, dass sie den Start der Öffnungen verschieben – auf unbestimmte Zeit. Die Magische Inzidenzgrenze liegt da bei 100 – also erst wenn stabil weniger als 100 Neu-Infektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche registriert werden, darf dieses Modellprojekt überhaupt starten. Jetzt gibt es einige Städte wie Münster, da liegt man noch unter 100, aber es ist davon auszugehen, dass man diese Zahl übers Wochenende knackt. Im Kreis Coesfeld wird zwar noch diskutiert, da liegt man unter 100 aber vermutlich nicht mehr lange.

Auch Mönchengladbach verschiebt den Start, Ahaus, der Kreis Paderborn und der Kreis Warendorf und auch Lippstadt und Soest.

Ich kann mir vorstellen, dass man in manchen Städten da sogar erleichtert, darüber ist. In Münster zum Beispiel, eine Stadt, die sich bisher sehr gut geschlagen hat. Man hätte wohl nicht verstanden, wenn jetzt – während die Zahlen immer wieder steigen, experimentell irgendwelche Öffnungen vorgenommen werden.

Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Trick 17 bei der Notbremse

Während Mediziner sagen: An Ostern sollten wir auf persönliche Begegnungen so stark es geht verzichten. Lockert NRW in der neuen Corona-Schutz-Verordnung die Kontaktbeschränkungen für die Osterfeiertage.
Außerdem macht NRW aus der angekündigten Not-Bremse eine MINI-Not-Bremse. Das ist ein seltsamer Widerspruch.

Lockerungen trotz steigender Zahlen

Lothar Wieler, der Präsident des Robert-Koch-Instituts sagt: An Ostern sollten wir auf persönliche Begegnungen so stark es geht verzichten. Aber NRW lockert in der neuen Corona-Schutz-Verordnung die Kontaktbeschränkungen. Das ist ein wirklich seltsames Bild. Das passt es auch nicht, das NRW ab Montag (29.03.21) aus der angekündigten Notbremse eine Mini-Notbremse macht. Angesichts dieser Wiedersprüche muss man sich doch fragen – was stimmt da nicht? Als NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Details der neuen Corona-Schutz-Verordnung vorgestellt hat, haben auch einige verwundert um sich geschaut.

Notbremse ist nur noch Notbremse „light“

Erst die Fakten: Man könnte von einer Notbremse „light“ sprechen: Nur in Kreisen und kreisfreien Städten, die über einer Wochen-Inzidenz von 100 liegen, werden die Öffnungen der Geschäfte, Museen und so weiter zurückgenommen. Aber es gibt auch Ausnahmen, denn auch in den Kommunen mit sehr hohe Inzident kann man weiter shoppen gehen, wenn man einen aktuellen negativen Corona-Test vorlegt. Also praktisch wird gar nichts geschlossen – das Click and Meet geht weiter. Denn jetzt wird sich jedes größere Geschäft und auch jede Stadt damit beeilen, Testmöglichkeiten zu schaffen. Die Frage bleibt natürlich ist es nicht leichtsinnig, nicht einen echten harten Lockdown zu machen? Diese Notbremse verdient den Namen kaum. Die Antwort darauf gibt NRW-Gesundheitsminister Laumann. Er sagt, dass es einfach eine veränderte Strategie gibt und die lautet eben nicht mehr schließen, schließen, schließen, sondern: teste, testen, testen.

Sonnenstudios dürfen öffnen

Es ist ja nicht nur so, dass mit Inkrafttreten der neuen Coronaschutzverordnung in NRW praktisch nichts geschlossen wird, sondern auch noch etwas zusätzlich öffnen darf – nämlich die Sonnenstudios. Das mit den Sonnenstudios ist auf einige Gerichts-Urteile zurückzuführen, da übernimmt das Land einfach die aktuelle Rechtsprechung. Es gibt noch weitere Lockerungen – Und zwar über Ostern: Von Gründonnerstag bis Ostermontag (1. bis 5. April) dürften sich landesweit unabhängig vom örtlichen Infektionsgeschehen fünf Personen aus zwei Haushalten treffen. Kinder bis 14 Jahren werden nicht mitgerechnet. Eigentlich gilt in Kommunen mit Sieben-Tage-Inzidenz über 100, dass sich Menschen aus einem Hausstand nur mit einer weiteren Person im öffentlichen Raum treffen dürfen. Diese Regelung wird für das Osterwochenende aufgeweicht, natürlich mit Blick auf das große Stichwort „Pandemiemüdigkeit“ – man will uns halt nicht ein zweites Mal das Osterfest versauen.

Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Rolle rückwärts

Kanzlerin und Ministerpräsidenten machen im Kampf gegen Corona eine Rolle rückwärts. Der harte Osterlockdown wird gestoppt. Die Osterruhe wird gekippt. Das ist heute bei einem kurzfristigen Bund-Länder-Gespräch beschlossen worden. José Narciandi schaut sich das genauer an – vor allem mit der Frage – wie ist das gelaufen?

Nahezu beispiellos in der deutschen Geschichte

Als politischer Korrespondent hat José schon einige Rollen Rückwärts mitbekommen: Der Ausstieg aus der Atomkraft und das Ende der Wehrpflicht zum Beispiel sind solche großen Rollen Rückwärts – aber das hier ist nochmal besonders delikat, weil das innerhalb von wenigen Stunden passiert. Und dabei gibt die Kanzlerin völlig offen zu, dass ihr drängen auf die Osterruhe ein Fehler sei. Angela Merkel hat sich öffentlich entschuldigt. „Die Idee eines Oster-Shutdowns ist mit bester Absicht geschehen (…) war aber ein Fehler.“ Eine Mega-Notbremse, diesmal in eigener Sache. Nicht das Schlechteste – wer Fehler macht, sollte dazu stehen, analysiert José Narciandi in der aktuellen Folge.

Laschet stellt sich ebenfalls der Verantwortung

Auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der Bundesvorsitzender der CDU ist, hat sich da nicht in die Büsche geschlagen, sondern steht dazu, dass da etwas zurückgenommen wird. Überraschend war das nicht wirklich – es hatte in den vergangenen 36 Stunden seit Merkel und die Ministerpräsidenten diesen Osterlockdown beschlossen hatten – so viele Rückfragen, allein schon Verständnisfragen gegeben – aber auch so viel Kritik, dass das nicht wundert, dass es da zumindest Klärungsbedarf gab. José selbst gibt zu, dass er gestern noch erwartet hatte, dass man an diesem Osterlockdown nachbessert. Aber als heute Morgen klar wurde: die Ministerpräsidenten zitieren die Kanzlerin nochmal in ihrer Konferenz, da war klar: Da muss jemand Federn lassen. Denn dieser Osterlockdown, war so viel wissen wir, ganz alleine ihre Idee, um die Pläne einiger Bundesländer zu parieren, die ja sogar Urlaub über Ostern erlauben wollten. Sie soll wutentbrannt die Sitzung verlassen haben – aber diese Gegenreaktion ist jetzt nach hinten losgegangen.

Was bedeutet das jetzt für Ostern?

Fakt ist: Gründonnerstag wird KEIN offizieller Feiertag, sondern es gibt die dringende Empfehlung möglichst zu Haus zu bleiben. das ist zumindest der Stand. Damit stellen sich auch bestimmte Fragen nicht mehr – zum Beispiel was für Lebensmittelläden am Karsamstag öffnen dürfen oder auch ob die Bundesliga am Osterwochenende ganz normal stattfindet. Das alles waren zentrale Fragen, die auch in Düsseldorf selbst gestandene Juristen der Landesregierung nicht beantworten konnten – aber das ist jetzt vom Tisch.

Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Lockdown-Fragen

Stell dir vor, es werden Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung beschlossen, aber kaum jemand blickt da noch durch. So oder so ähnlich ist die Lage: Fast 13 Stunden lang haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder in dieser Nacht beraten. Das Ergebnis ist ein harter Oster-Lockdown und für Nordrhein-Westfalen das Ziehen der Notbremse. Und: Viele offene Fragen. Die versuchen wir heute zumindest beim Namen zu nennen. Heute – das ist Dienstag der 23. März 2021.

Ostern geht es in den harten Lockdown

Ostern wird wieder mal anders als gewohnt. Obwohl Frühling ist, schicken Kanzlerin und Ministerpräsidenten Deutschland für fünf Tage in den Winterschlaf. Vom 1. April bis einschließlich 5. April soll das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben weitgehend heruntergefahren werden, um die dritte Welle der Pandemie zu brechen.

Viel Streit zwischen Merkel und den Ministerpräsidenten um die Urlaubs-Frage

Es hatte schon am späten Nachmittag viel Streit über das Thema Urlaub gegeben. Einige Bundesländer – vor allem die im Norden – also beispielsweise Schleswig-Holstein oder Mecklenburg-Vorpommern waren dafür, dass über Ostern ein sogenannter kontaktarmer Urlaub erlaubt wird. Also nur in Ferienhäusern, zum Beispiel. Und da soll Kanzlerin Merkel der Geduldsfaden gerissen sein. Sie soll wütend sinngemäß gesagt haben, dass einfach nicht die Zeit für solche Schritt sei… und dann wurde die Sitzung für etwa sechs Stunden unterbrochen. Nach dieser Unterbrechung kam dann direkt der Vorschlag von Merkel für einen hammerharten Lockdown über Ostern.

NRW zieht ab Montag die Notbremse

Bei uns in NRW setzt definitiv die Notbremse ein – das hat Armin Laschet diese Nacht um viertel vor drei angekündigt. Das bedeutet: Lockerungen, die schon existieren, wie Öffnungen von Geschäften, Museen und Sportanlagen werden zurückgenommen. Bedeutet auch, dass nicht länger mit Terminen frei in Geschäften eingekauft werden kann, sondern wieder nur bestellt und die Ware dann im Laden abgeholt werden kann. Diese Notbremse greift ab nächster Woche. Schulen und Kitas bleiben bis zu den Osterferien – also noch diese Woche geöffnet.

Notbremse klingt ja erstmal gut, das klingt vor allem danach, als würde jetzt schnell reagiert werden… ganz so ist es aber nicht: Die Notbremse soll ab Montag greifen. Warum so spät? Offiziell, weil die aktuelle Corona-Schutz-Verordnung bis Sonntag gilt. Inoffiziell müssen auch da juristisch Dinge sauber geklärt werden – so eine Klatsche vor Gericht, wie gestern, als das oberste Verwaltungsgericht in NRW Teile der Click and Meet-Regeln kassiert hat, will man vermeiden.

Noch gibt es offene Fragen zum Oster-Lockdown

Und dieser harte Lockdown über Ostern soll so ablaufen: Vom 1. bis einschließlich 5. April, also vom Gründonnerstag bis Ostermontag, soll das öffentliche, wirtschaftliche und private Leben weitgehend heruntergefahren werden, um die dritte Welle der Pandemie zu durchbrechen. Nur am Karsamstag soll der Lebensmittelhandel öffnen dürfen.

Da sind aber noch einige Dinge ungeklärt, denn: Den völligen Stillstand zwischen Gründonnerstag und Ostermontag werden wir ja nicht wirklich haben, wenn am Samstag Lebensmittelläden aufmachen dürfen. Da sind noch mindestens zwei Fragen offen. Einmal die Frage, was Lebensmittelladen genau bedeutet… ob zum Beispiel Geschäfte, die auch viel Elektronik und Textilien verkaufen, öffnen dürfen… was bedeutet das für den Drogeriehandel. Und ungeklärt ist auch, ob der Gründonnerstag nun auch juristisch zu einem Feiertag erklärt wird. Das hat Auswirkungen auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Diese Fragen werden gerade geklärt – das stimmen die Bundesländer untereinander ab – wann da Antworten kommen, ist unklar.

Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Chaos an den Schulen – was ist da los?

Der Frust ist riesengroß: Warum lässt die NRW-Landesregierung etwa 1,7 Millionen Schülerinnen und Schüler in dieser Woche wieder in den Präsenzunterricht, sorgt aber nicht dafür, dass rechtzeitig genügend Selbst-Tests da sind? Wie gehen Schulen, Schüler und Eltern damit um? Diesen Fragen geht José Narciandi nach in der Ausgabe mit dem Titel: „Chaos an den Schulen – was ist da los?“

Chaos an den Schulen in NRW – was ist da los?

Chaos an den Schulen in Nordrhein-Westfalen – was ist da los?

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat jüngst erst den Frust beschrieben – aber ganz ehrlich: Diesen Frust hat seine Landesregierung zum Teil mit zu verantworten. Warum 1,7 Millionen Schülerinnen und Schüler wieder zur Schule gehen, die Schutzmaßnahmen aber nicht funktionieren – das ist unser Thema in dieser Ausgabe.

Infektionszahlen: So entwickelt sich Nordrhein-Westfalen

Die Infektionszahlen in NRW steigen weiter. Die Sieben-Tage-Inzidenz nimmt in Nordrhein-Westfalen weiter zu. Das Robert Koch-Institut weist für heute 85 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche aus. Vorgestern lag der Wert noch bei 81. Die Gesundheitsämter meldeten mit 2.808 Neuinfektionen innerhalb eines Tages doppelt so viele Fälle wie gestern. Im Zusammenhang mit dem Virus wurden in NRW 39 weitere Todesfälle registriert. Besonderheit ist: In NRW liegen aktuell 14 Kreise und kreisfreie Städte über der Schwelle von 100 Neuinfektionen. Spitzenreiter sind Herne und der Märkische Kreis, beide mit einer Inzidenz von fast 159. Besonders hohe Neuinfektionswerte wurden auch für den Kreis Düren (131,5), Wuppertal (123,6) und Duisburg (122,1) gemeldet. Für die größte NRW-Stadt Köln weist das Robert-Koch-Institut 104,1 aus. Die niedrigsten Werte weisen Euskirchen (32), der Kreis Höxter (38,5) und Bielefeld (39,5) auf.

Lage an den Schulen: Wo bleiben die regelmäßigen Selbsttests?

Reden wir über die Lage an den Schulen. Seit Montag gehen etwa 1,7 Millionen Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen wieder in die Klassen. Es gibt einen Wechselunterricht – also es wird mal zu Hause und mal in der Schule gelernt. Wichtig dabei ist: Das Ganze soll mit regelmäßigen Corona-Tests begleitet werden. Aber diese versprochenen Selbst-Tests waren nicht zeitgleich da – sondern werden erst seit gestern den Schulen übergeben. Deshalb gibt es viel Frust und Wut. Anfang der Woche hat es auf Twitter zum Beispiel nur so gewimmelt vor Eltern, die in einer Art Selbsterklärung gesagt haben: Mein Kind bleibt zu Hause.

Diese insgesamt 1,8 Millionen Selbst-Tests sind wichtig und eigentlich eine Voraussetzung für die Öffnungen an den weiterführenden Schulen. Da ist also viel durcheinander. Die Lehrergewerkschaft GEW sagt, die Landesregierung habe ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Warum: Ganz am Anfang hieß es, die Tests kämen zeitgleich mit den Schulöffnungen und dann auch ein Test pro Woche pro Kind. Jetzt tröpfeln die Tests erst nach und nach ein. Und für die kommenden zwei Wochen gibt es insgesamt auch nur EINEN Test pro Kind. So ganz das Versprochene ist das nicht. Und: Ich frag mich schon, ob ein Schnelltest auf zwei Wochen überhaupt Sinn macht. Also ganz ehrlich der Schulbeginn und die Testungen sind ziemlich verstolpert.

Dazu kommt noch: In dieser Woche hatte die Stadt Dortmund für bundesweites Aufsehen gesorgt. Der Dortmunder Oberbürgermeister Thomas Westphal hatte durchsetzen wollen, dass alle Schulen ab heute dicht bleiben – daraus wird nichts. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat das untersagt. Er hat hier in Düsseldorf klip und klar gesagt: Schulschließungen in Dortmund auf keinen Fall mit der Begründung, dass diese Maßnahmen in Laumanns Augen komplett übers Ziel hinausschießt

Notbremse bei mehr als 100 Corona-Fällen – war da nicht mal was?

Und auch über die Notbremse sprechen wir in der neuen Episode: Es gibt im Moment 14 Landkreise oder Städte, die über der Inzidenz von 100 liegen – und eigentlich gab es da ja mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Absprache, dass man in einem solchen Fall auf die Notbremse treten will. Wieso ist das in NRW bisher noch nicht der Fall – oder anders – passiert da vielleicht etwas und wir wissen es nur nicht. Diese Frage stellen wir Journalisten hier in Düsseldorf dem Ministerpräsidenten und auch dem Gesundheitsminister immer wieder. Die Antwort, die wir bekommen ist: Die Notbremse ist kein Automatismus. Wenn eine Kommune zwei Tage hintereinander bei mehr als 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern liegt, dann setzt sich das Ministerium mit der Stadt zusammen und bespricht verschiedenen Möglichkeiten.

Links:

Webseite der Schulleitungsvereinigung NRW

Webseite der Landeselternschaft der Gymnasien

Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Der Perspektivwechsel

Da steht er nun, der neue Plan in der Corona-Pandemie auf einer Seite Papier: Etwa ein Jahr nach Beginn der Pandemie haben wir einen Plan. Nach neun Stunden Diskussion haben sich Bund und Länder auf einen neuen Weg verständigt, der aus der Corona-Krise führen soll. Das absolut verrückte auf den ersten Blick ist: Ziemlich genau die gleichen Infektionszahlen, die vor drei Wochen noch dazu geführt haben, dass der Lockdown verlängert wird, werden jetzt hergenommen um zu begründen, warum es nach und nach Lockerungen geben soll … Das ist kaum zu verstehen. José Narciandi versucht trotzdem da durchzusteigen.

Übrigens: Die neue Corona-Schutz-Verordnung des Landes Nordrhein-Westfalen findet Ihr unter diesem Link.

Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Erste Lockerungen und ein Podcast zum Auflockern

Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Lockern oder Lockdown?

Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Lose Leine nun doch auch in NRW.

Corona. Und jetzt? – Der Podcast: Vom leichten zum harten Lockdown – Armin Laschet im Interview