Kanzlerin und Ministerpräsidenten machen im Kampf gegen Corona eine Rolle rückwärts. Der harte Osterlockdown wird gestoppt. Die Osterruhe wird gekippt. Das ist heute bei einem kurzfristigen Bund-Länder-Gespräch beschlossen worden. José Narciandi schaut sich das genauer an – vor allem mit der Frage – wie ist das gelaufen?
Nahezu beispiellos in der deutschen Geschichte
Als politischer Korrespondent hat José schon einige Rollen Rückwärts mitbekommen: Der Ausstieg aus der Atomkraft und das Ende der Wehrpflicht zum Beispiel sind solche großen Rollen Rückwärts – aber das hier ist nochmal besonders delikat, weil das innerhalb von wenigen Stunden passiert. Und dabei gibt die Kanzlerin völlig offen zu, dass ihr drängen auf die Osterruhe ein Fehler sei. Angela Merkel hat sich öffentlich entschuldigt. „Die Idee eines Oster-Shutdowns ist mit bester Absicht geschehen (…) war aber ein Fehler.“ Eine Mega-Notbremse, diesmal in eigener Sache. Nicht das Schlechteste – wer Fehler macht, sollte dazu stehen, analysiert José Narciandi in der aktuellen Folge.
Laschet stellt sich ebenfalls der Verantwortung
Auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der Bundesvorsitzender der CDU ist, hat sich da nicht in die Büsche geschlagen, sondern steht dazu, dass da etwas zurückgenommen wird. Überraschend war das nicht wirklich – es hatte in den vergangenen 36 Stunden seit Merkel und die Ministerpräsidenten diesen Osterlockdown beschlossen hatten – so viele Rückfragen, allein schon Verständnisfragen gegeben – aber auch so viel Kritik, dass das nicht wundert, dass es da zumindest Klärungsbedarf gab. José selbst gibt zu, dass er gestern noch erwartet hatte, dass man an diesem Osterlockdown nachbessert. Aber als heute Morgen klar wurde: die Ministerpräsidenten zitieren die Kanzlerin nochmal in ihrer Konferenz, da war klar: Da muss jemand Federn lassen. Denn dieser Osterlockdown, war so viel wissen wir, ganz alleine ihre Idee, um die Pläne einiger Bundesländer zu parieren, die ja sogar Urlaub über Ostern erlauben wollten. Sie soll wutentbrannt die Sitzung verlassen haben – aber diese Gegenreaktion ist jetzt nach hinten losgegangen.
Was bedeutet das jetzt für Ostern?
Fakt ist: Gründonnerstag wird KEIN offizieller Feiertag, sondern es gibt die dringende Empfehlung möglichst zu Haus zu bleiben. das ist zumindest der Stand. Damit stellen sich auch bestimmte Fragen nicht mehr – zum Beispiel was für Lebensmittelläden am Karsamstag öffnen dürfen oder auch ob die Bundesliga am Osterwochenende ganz normal stattfindet. Das alles waren zentrale Fragen, die auch in Düsseldorf selbst gestandene Juristen der Landesregierung nicht beantworten konnten – aber das ist jetzt vom Tisch.