Debatte um Ende der Maskenpflicht – Das Corona Update vom 14. Juni 2021

Wie lange sind Corona-Schutzmasken noch nötig – und wo sollten sie getragen werden?. Darüber wird gerade heftig diskutiert. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält ein schrittweises Ende der Maskenpflicht für denkbar. Das sei möglich, weil die Infektionszahlen stark gesunken seien, sagte er der „Funke Mediengruppe“. 

In Dänemark müssen die Menschen ab heute fast nirgendwo mehr Maske tragen. Die Maskenpflicht ist dort weitgehend aufgehoben. Spahn sagt sinngemäß, man könnte die Pflicht erstmal draußen abschaffen. Der SPD-Politiker Karl Lauterbach sieht das so ähnlich, sagt aber im ZDF, dass in Schulen wohl noch länger Maske getragen werden muss: „Für das noch laufende Schuljahr wäre es nicht schön, wenn die Kinder sich noch infizieren würden, kurz vor den Sommerferien. Wir müssen davon ausgehen, dass die Inzidenz einfach noch zu hoch ist.“ Auch der Deutsche Lehrerverband ist gegen eine schnelle Aufhebung der Maskenpflicht an den Schulen. Verbandspräsident Meidinger rät vor allem während des Unterrichts zu größtmöglicher Vorsicht. Das Virus ja noch nicht von der Bildfläche verschwunden.

Digitaler Impfnachweis verfügbar

Seit dem 14. Juni gibt es den digitalen Impfnachweis – zumindest dort, wo es ihn schon gibt. Wer vollständig geimpft ist, kann ihn in Apotheken bekommen, bisher allerdings nur in einigen wenigen. Der Apothekenverband bittet um Geduld, weil es noch nicht überall geht.

Großbritannien muss mit weiteren Lockerungen warten

Die Corona-Beschränkungen in England bleiben wohl doch noch ein paar Wochen bestehen. Eigentlich wollte Premier Johnson am 14. Juni ankündigen, dass sie in einer Woche aufgehoben werden. Daraus wird wohl nichts. Grund ist die Delta-Variante, die zuerst in Indien entdeckt wurde. Sie hat die Corona-Infektionszahlen wieder deutlich nach oben getrieben, obwohl schon über 56 Prozent der Erwachsenen in England vollständig geimpft sind.

Bei uns sieht es dagegen deutlich entspannter aus: Die Infektionszahlen sinken. Zum ersten Mal seit über acht Monaten melden die Gesundheitsämter weniger als 1.000 Neuinfektionen an einem Tag. Die 7-Tage-Iinzidenz liegt bundesweit bei 16,6.

Diskussion um Schulen, RKI-Chef Wieler gegen weitere Lockerungen: Das Corona Update vom 1. Juni 2021

Auch die EU-Kommission hat jetzt Grünes Licht für die Verwendung des Corona-Impfstoffs von Biontech / Pfizer bei Kindern ab zwölf Jahren Grünes Licht gegeben. Das heißt: Rein rechtlich steht einer Impfung bei Kindern nichts mehr im Wege. Aber: Die Ständige Impfkommission in Deutschland hat noch keine Empfehlung ausgesprochen. Dort wird darüber nachgedacht, eine Empfehlung nur für Kinder mit Vorerkrankungen gegeben werden sollte.

Sieben-Tage-Inzidenz bei 35,2: Lage stabilisiert sich weiter

So langsam stabilisiert sich die Lage: Das Robert Koch-Institut hat die Gefahrenlage für Deutschland offiziell von “sehr hoch” auf “hoch” heruntergestuft. Aktuell liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bundesweit bei 35,2. Das ist zwar ein ganz leichter Anstieg – weil sie gestern noch 35,1 lag. Gesundheitsminister Jens Spahn sagte, er blicke trotzdem optimistisch auf die kommenden Tage. Das könne ein guter Sommer werden, sagte er.

Für neue Lockerungen reicht es im Moment aber noch nicht, so RKI-Chef Lothar Wieler. Um wirklich sicher zu sein, müssten rund 80 Prozent der Bürgerinnen und Bürger vollständig geimpft sein. Aktuell sind es aber erst 18 Prozent. 

Lehrerverbände diskutieren schon wieder über Schulschließungen

Die Schulen haben jetzt den zweiten Tag in Folge in Vollpräsenz geöffnet – schon wird darüber diskutiert, ob und wann sie wieder geschlossen werden sollten: Die Frage von Schulschließungen sollte nach Ansicht des Lehrerverbandes auch im nächsten Schuljahr weiter an die Inzidenz gekoppelt werden. Solange nicht alle Kinder und Jugendlichen die Möglichkeit zur Impfung hätten, habe der Schulbetrieb Rücksicht zu nehmen – das sagt Verbandspräsident Meidinger. Überhaupt wird auch unter den Eltern darüber diskutiert, ob die jetzigen Schulöffnungen zur richtigen Zeit kommen. Das ist das Top-Thema in unserem Podcast „Corona. Und jetzt“ – den gibt es ab Donnerstag (2. Juni) überall dort, wo es Podcasts gibt.

Privatinsolvenzen deutlich häufiger als zuvor

Die Zahl der Privat-Insolvenzen ist durch die Corona-Pandemie deutlich angestiegen. In den ersten drei Monaten des aktuellen Jahres gab es rund 31.800 Privatinsolvenzen in Deutschland. Das sind nach Angaben der Wirtschaftsauskunftei Crifbürgel knapp 57 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. 

Eine gute Nachricht noch zum Schluss: Damit Firmen in der Corona-Pandemie weiter ausbilden, gibt es ab heute eine höhere Prämie. Unternehmen mit bis zu 499 Mitarbeitern erhalten pro Azubi bis zu 6000 Euro. Das ist doppelt so viel wie bisher. 

Kinder sollen von Lockerungen profitieren – Schummelei bei Schnelltests: Das Corona Update vom 28. Mai 2021

Kriegen Kinder und Jugendliche einen unbeschwerten Sommer mit Urlauben und Schwimmbadbesuchen? Wenn es nach der neuen Bundesfamilienministern Christine Lambrecht gehe, dann sollten Kinder und Jugendliche auch von allen Lockerungen profitieren. Allerdings unabhängig von einer Corona-Impfung. Wie wir auch mittlerweile wissen, ist ja ohnehin nicht mehr vorgesehen, dass die Länder vom Bund zusätzliche Impfdosen für Kinder und Jugendliche erhalten sollen. Also macht sich Skepsis breit.

So zum Beispiel beim Deutschen Lehrerverband. Der Vorsitzende Meidinger zweifelt beim „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, ob die neusten Beschlüsse positive Auswirkungen auf den Schulbetrieb im nächsten Schuljahr hätten. Hier bei uns in NRW soll es auch laut Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann keine Corona-Impfungen in Schulen geben. Man müsse die Empfehlung der Ständigen Impfkommission erst einmal abwarten und es soll kein Druck auf Eltern ausgeübt werden.

Ungewöhnliche Methode für Klassenunterricht

Da ab dem 31. Mai in NRW wieder Präsenzunterricht bei einer Inzidenz unter 100 gilt, könnte man ja nochmal überlegen, ob man die Klassenräume bis dahin optimieren mag. Wie wäre es denn mit Unterricht im Festzelt? Im niederbayrischen Deggendorf haben zwei Schulen ihre Schüler dahin geschickt, wo sonst die Maßkrüge fliegen. Kam bei Schule und Schülern gut an – schließlich hatten sie mehr Freiräume um Abstände halten zu können. Ob allerdings auf der Schulbank getanzt wurde, wissen wir nicht.

MediCan-Schnelltestzentrenten unter Betrugsverdacht

Erst gefälschte Impfpässe, jetzt Betrug in Schnelltestzentren. Offenbar wird deren Arbeit nur selten kontrolliert. Denn nach Medienberichten des Westdeutschen- und Norddeutschen Rundfunks und der „Süddeutschen Zeitung“ müssen die Betreiber nur mitteilen, wie viele Personen sie getestet haben – dann kann ohne jeden Beleg abgerechnet werden. 18 Euro können pro Test in Rechnung gestellt werden. Journalisten haben mehrere Testzentren in Nordrhein-Westfalen überprüft und Besucherdaten mit der Datenbank des Landes abgeglichen. Demnach wurden deutlich mehr Menschen gemeldet als getestet.

Links

Betrugsverdacht bei MediCan-Schnelltestzentren

Lockerungen in NRW ab 28. Mai

Unterricht in Bayern in einem Festzelt

Lockerungen für Geimpfte auf dem Weg: Das Corona Update vom 3. Mai 2021

Wer geimpft ist, darf sich auf Lockerungen freuen. Man darf sich wohl bald wieder ohne Beschränkungen treffen, auch nachts wieder raus, und man muss nach der Rückreise aus einem Risikogebiet nicht in Quarantäne – auch die Testpflicht fällt dann weg. Shoppen und der Friseurbesuch soll dann ebenfalls ohne Test möglich sein.

Urlaub an Pfingsten? Wohl eher nicht – Juni wohl eher

Bundesgesundheitsminister Spahn rechnet damit, dass die Lockerungen schon in dieser Woche im Bundestag und -Rat beschlossen werden könnten. Ausweisen kann man sich dann mit dem schriftlichen Impfpass aber bald auch mit einem digitalen. „Ziel ist, ein digitaler Impfnachweis spätestens zwischen Mitte Mai und Anfang Juni verfügbar zu haben“, so Spahn. Ab Juni könnte Urlaub in Deutschland auch wieder möglich sein. Pfingsten siehts dagegen eher mau aus, sagt der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung Thomas Bareiß gegenüber der „BILD“.

Johnson & Johnson für Kölner Hochinzidenzviertel

Mobile Teams impfen ab heute verstärkt in Kölner Corona-Brennpunktvierteln und Hochhaussiedlungen. Im Rahmen eines Pilotprojekts werden über 1000 Dosen des Herstellers Johnson und Johnson verimpft. Grund sind Inzidenzzahen, die teilweise bei knapp 700 liegen. Für Virologe Hendrik Streeck ein nachvollziehbarer Schritt. Gegenüber „ntv“ sagt er, es sei vor allem mit der Wohnsituation zusammenhängend. „Was sich abzeichnet ist, dass Menschen, die in Armut leben, eher infizieren.“

Laschet im Landtag, Lockerungen in den Niederlanden: Das Corona Update vom 28. April 2021

Kanzlerkandidat und CDU-Chef Armin Laschet ist mal wieder in seiner Funktion als Ministerpräsident aufgetreten. Im Landtag in Düsseldorf hat Laschet eine Erklärung zur Corona-Situation in Nordrhein-Westfalen abgegeben. Unter anderem kündigte Laschet eine Impfkampagne in Problemvierteln an.

Arme Menschen sind häufiger infiziert 

Gerade in Großstädten wie Köln geht die Infektions-Schere weiter auseinander. Heißt: in Problem-Vierteln mit ärmerer Bevölkerung infizieren sich viel mehr Menschen als in Vierteln mit wohlhabenderen Einwohnern. Für solche sozialen Brennpunkte kündigte Ministerpräsident Armin Laschet besondere Impfaktionen mit mobilen Teams und einer Informationskampagne an. Laschet: „Wir wollen auch den Menschen, die vielleicht aus einer anderen kulturellen Erfahrung, Skepsis haben beim Impfen, die Chancen erklären die mit dem Impfen verbunden sind.“ Wo die Menschen enger zusammenlebten als anderswo müsse ein Impfschwerpunkt gesetzt werden sagte Laschet. „Wenn die ganze Gesellschaft zusammenhalten soll, darf es nicht von der Postleitzahl abhängen wo die Inzidenzen hoch sind.“

In den Niederlanden wird gelockert – trotz hoher Zahlen

Die Inzidenzzahl kann nicht der Grund sein, die liegt nämlich bei etwa 220, aber bei unseren niederländischen Nachbarn wird ab heute trotzdem großzügig geöffnet. Die Ausgangssperre ist vorbei, Geschäfte dürfen wieder Kunden empfangen, ohne vorher Termine vereinbaren zu müssen, Restaurants dürfen auf den Terrassen wieder Gäste bewirten. Ihre optimistische Entscheidung der Regierung basiert auf der Hoffnung, dass die Infektionszahlen wegen der Impfungen schnell abnehmen werden. Premier Mark Rutte spricht von einem „kalkulierten Risiko“. Die Landräte von grenznahen Kreisen in NRW, wie Heinsberg oder Borken, appellierten an ihre Bürger trotzdem besser auf Ausflüge ins Nachbarland zu verzichten und selbst wenn es schwer fällt den Lockungen der brodelnden Fischfritteusen zu widerstehen.

Auch in den USA wird gelockert

Gelockert wird auch in den USA. Dort sind mittlerweile fast 30 Prozent der Bevölkerung schon doppelt geimpft. Diese Menschen sollen jetzt wieder etwas mehr Freiheiten erhalten und beim Spazierengehen, Radfahren, Treffen in kleineren Gruppen oder Restaurantbesuche nicht mehr unbedingt eine Maske tragen müssen. US-Präsident Joe Biden bezeichnete die Lockerungen als Anreiz für alle noch nicht Geimpften, sich die Spritze geben zu lassen.

Spahn für einheitlichen Lockdown, vorerst keine MPK – Das Corona Update vom 08. April 2021

Mehr als 25 000 Neuinfektionen, Bundesgesundheitsminister wirkt Jens Spahn besorgt. „Das sind, um es ganz deutlich zu sagen, zu viele.“ So könne es nicht weitergehen. „Es braucht einen Lockdown um die aktuelle Welle zu brechen, und dauerhaft und stabil unter 100, deutlich unter 100 idealerweise bei der Inzidenz zu kommen.“ Es bräuchte also Maßnahmen und eigentlich sei die Bund-Länder-Runde hierfür das richtige Format. „Aber wenn manche schon die Einschätzung der Lage nicht teilen, dann wird es natürlich schwierig“, zeigte sich Spahn enttäuscht.

Spahn fordert: „Parteienstreit herunterfahren“

Und weil es eben so aussieht, als kämpfe der eine oder andere Politiker eher gegen den Lockdown als gegen das Coronavirus mahnt der Gesundheitsminister: „Ich empfehle uns allen, den Parteienstreit – Wahljahr hin oder her – herunterzufahren und uns auf das Wesentliche zu konzentrieren: die Bekämpfung der Pandemie.“ Ein bundesweiter, einheitlicher Lockdown wird erst mal nicht beschlossen werden. Da hilft nur an die Vernunft und die Geduld der Bevölkerung zu appellieren, weiter eigenverantwortlich Kontakte zu vermeiden wo es geht, ob im privaten, schulischen oder beruflichen Alltag.

Überhaupt keine Ministerpräsidentenkonferenz nächste Woche

Nicht nur die für Montag geplante Bund-Länder-Runde ist abgesagt worden, es wird in der kommenden Woche überhaupt keine Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin geben. Stattdessen will die Bundesregierung im Eilverfahren das Infektionsschutzgesetz verschärfen. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer versicherte aber, das bedeute nicht, dass es überhaupt keine Bund-Länder-Runden mehr gebe. „Diese Einigung auf eine Änderung im Infektionsschutzgesetz ist in gutem Einvernehmen zwischen Bunde und Ländern gelaufen, sonst wäre eine solcher Änderung ja gar nicht möglich“, so Demmer. Ziel sei es, eine bundesweit einheitliche Notbremsen-Regelung zu schaffen – für Kreise ab einer Inzidenz von 100.

Zoff um die Notbremse, Reiserückkehrer brauchen negativen Test : Das Corona Update vom 29. März 2021

On NRW liegen 41 von 53 Kreisen und kreisfreien Städten über der Inzidenzmarke von 100. Das heißt eigentlich: es müsste dort die Notbremse gezogen werden. Doch das sieht NRW Ministerpräsident Laschet wie viele seiner Kolleg*innen anders. Mehr zum Zoff in Berlin gibt’s in dieser Ausgabe unseres Corona Updates von Thorsten Ortmann.

Wechsel vom Krisen- in den Kampfmodus: Merkel kritisiert Laschets Weg

Die Kanzlerin wechselt vom Krisen in den Kampfmodus: Bei Anne Will in der ARD drohte sie jetzt den Ministerpräsidenten, ganz im Stile einer „Mutti“, der gerade die Kinder den Gehorsam verweigern. „Ich werde jetzt nicht tatenlos 14 Tage zusehen und es passiert nichts, was nicht wirklich eine Trendumkehr verspricht.“

Merkel fordert die Ministerpräsidenten auf, sie sollen doch bitteschön die vereinbarte Notbremse auch eins-zu-eins umzusetzen und nicht nach Lust und Laune zu lockern. „Wenn sie das jetzt nicht wird, ist das sozusagen ein Verstoß, die wir beschlossen haben“, so Merkel.

Laschet verteidigt seinen Kurs mit der Mini-Notbremse für NRW

Gut: spätestens nach der letzten Bund-Länder-Konferenz wissen wir ja, dass das Umsetzen von Beschlüssen bei den Ministerpräsident*innen so eine Sache ist. Darum gabs heute auch kräftigen Gegenwind für die Maßregelung der Kanzlerin. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat die Strategie zu lockern bei Vorlage eines negativen Tests verteidigt. In Nordrhein-Westfalen wollen das mittlerweile 31 Städte und Kreise so umsetzen. Trotzdem würde die Notbremse in NRW eingehalten so Laschet, aber ergänzt –  mit Tests. „Der Weg, Geschäfte mit Terminvereinbarung zu öffnen und einen zertifizierten Test als Voraussetzung mitzubringen eine Möglichkeit, mehr Menschen, die zurzeit nicht entdeckt werden, zu entdecken und dort Infektionskette zu durchbrechen“, erläutert der CDU-Vorsitzende.

Das bedeutet: Der Parteichef interpretiert die Notbremse ganz anders als seine Kanzlerin – pikant. Laschet hat außerdem gesagt, dass die nächste Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin nicht mehr als Videokonferenz stattfindet, sondern im kleineren Kreis in Berlin.

Hoffnung auf vernünftigen Urlaub an Pfingsten und im Sommer – oder nicht?

Ab Dienstag, 30. März, brauchen alle Reiserückkehrer vor dem Rückflug einen negativen Corona-Test. Ein generelles Reiseverbot wird es nach Einschätzung des Tourismusbeauftragten der Bundesregiering, Bareiß wohl nicht geben. Bareiß machte bei „n-tv“ aber Hoffnung auf Pfingsturlaub in Deutschland und Sonne Strand und Meer im Sommer. „Ende Juni werden wir fast 80 Millionen Impfdosen zur Verfügung haben. Deshalb ist das Reisen und der Urlaub im Sommer eine große Chance“. Allerdings müssten sich die Reisenden auch im Sommer weiter auf eine Testpflicht einstellen. Kanzleramtsminister Helge Braun ist dagegen weniger optimistisch. Er rechnet damit, dass wir erst ab August wieder verreisen können.

Corona Update – Der Podcast: 4. März 2021

Werden Selbsttests das neue Klopapier? Denn ohne Test geht es bei der Wiedereröffnung von Biergärten und Kinos wohl nichts. Die ersten Drogerie- und Supermarktketten stehen darum schon in den Startlöchern. ALDI will sogar schon ab Samstag Selbsttests verkaufen – fünf Schnelltests für 25 Euro. Aber für jeden Kunden gibt es nur eine Packung – ihr wisst schon – wegen der Erfahrung mit dem Klopapier… DM und Rossmann starten den Verkauf ab Dienstag.

Merkel: Der Frühling 2021 wird anders sein

Bundeskanzlerin Angela Merkel malte gestern Nacht in Berlin ein düsteres Bild: „Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling vor einem Jahr“. Ja, nämlich vor allem deutlich komplizierter. Fünf Stufen, drei Inzidenzen, Notbremse, Öffnung mit und ohne Termine. Wer soll da noch durchblicken? Darum gab es heute durchwachsene Reaktionen auf die Beschlüsse von vergangener Nacht. Zu kompliziert, zu Inzidenz-fixiert – und Grünen-Chef Robert Habeck kritisiert bei WELT, wie jetzt die fehlenden Schnelltests beschafft werden sollen: „Statt also pragmatisch vorzugehen gründen wir einen Arbeitskreis aus sieben Ministerien unter der Führung des Gesundheits- und des Verkehrsministeriums. Als ich das gehört habe, habe ich gedacht, jetzt bin ich in der Comedy-Sendung gelandet“. Und wäre die Titanic ein deutsches Schiff gewesen, hätte man auf dem Schiff wahrscheinlich auch einen Arbeitskreis gebildet, um die Katastrophe zu verhindern…

Laschet kündigt Öffnungsschritte für den Handel in NRW an

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat heute im Düsseldorfer Landtag erste Öffnungsschritte für den Handel angekündigt. Ab Montag können Einzelhändler in NRW Einkaufstermine oder Click und Collect-Geschäfte anbieten. Und einige Freizeiteinrichtungen dürfen öffnen. Laschet: „Darüber hinaus können Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten ebenfalls mit Terminreservierung öffnen, und Individualsport und Sport in Gruppen ist entsprechend der Kontaktbeschränkungen ebenfalls möglich“.

Nichts Neues zu Schulen und Osterurlaub

Bei den Schulen gibt es wohl keine kurzfristigen Öffnungen. Da laufen noch Gespräche der Landesregierung mit Eltern- und Lehrervertretern. Auch das Thema Osterurlaub steht erst bei der nächsten Bund-Länder-Schalte am 22. März auf der Agenda.

EU prüft Zulassung von Impfstoff „Sputnik“

Neues gibt es auch in Sachen Impfstoff. Die Ständige Impfkommission empfiehlt laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Astrazeneca jetzt auch für über 65-Jährige.

Während dessen prüft die EU-Arzneimittelbehörde ab sofort, ob der russische Impfstoff Sputnik zugelassen werden kann. Laut der Studie in einer britischen Fachzeitschrift soll Sputnik eine Wirksamkeit von knapp 92 Prozent haben.