Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute seine erste Regierungserklärung im Bundestag gegeben und war für seine Verhältnisse an einer Stelle richtig emotional: „Wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine winzige Minderheit von enthemmten Extremisten versucht, unserer gesamten Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen“, so Scholz mit klarer Kante gegen Querdenker, Rechtsextreme und Impfverweigerer.
Außerdem gab er ein ziemlich gewagtes Versprechen: „Ja, es wird wieder besser. Ja, wir werden den Kampf gegen diese Pandemie mit der größten Entschlossenheit führen und ja, wir werden diesen Kampf gewinnen, wir werden die Krise überwinden“, ließ Scholz keinen Zweifel an seiner Überzeugung.
Lauterbach muss mehr Impfstoff wohl bestellen
Gewagt deswegen, weil es ja in Pandemiezeiten so eine Sache ist – Dinge zu versprechen. Das hat die Vergangenheit gelehrt. Am Ende könnte Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn aber wohl Recht behalten. Denn es fehlt für die Booster-Kampagne und eine Impfpflicht im kommenden Jahr nötiger Impfstoff. Genauer: es fehlen mehrere Millionen Dosen. Das hat die Inventur von Gesundheitsminister Karl Lauterbach zu Tage gefördert. Ein Unding findet Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil: „Wir sind jetzt mit allen Kanälen und allen Mitteln dran, genug Impfstoff zu beschaffen. Aber ich gebe zu, das war eine schlechte Nachricht, dass offensichtlich die Vorgängeradministration im Gesundheitsministerium da nicht ‚klar Schiff‘ gemacht hat“, so seine unmissverständliche Aussage im „ZDF“.
Razzia in Sachsen gegen mehrere Personen
Die Polizei in Sachsen greift jetzt auch bei strafbaren Telegram-Posts durch. Am Morgen gab es Razzien im Raum Dresden. Im Zentrum: mehrere Objekte und Tatverdächtige, die in einem Chat bei „Telegram“ Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer mit Mord bedroht haben sollen. Beteiligt waren auch Spezialkräfte des LKA, weil Mitglieder der Chatgruppe bewaffnet gewesen sein sollen.
Musiker und Nachwuchskünstler machen großes Streamingkonzert
Rund 50 bekannte Musiker und Nachwuchskünstlerinnen haben in Hamburg bei einem besonderen Streaming-Konzert mitgemacht. Ihr Ziel: Geld sammeln, damit die die Corona-gebeutelte Branche überleben kann. Mit dabei unter anderem: Max Giesinger. Moderiert wurde die mehrstündige Veranstaltung unter anderem von Wincent Weiss. Der Musiker ist gerade nicht gut zu sprechen auf die Politik: „Ich bin vor allem als Künstler immer enttäuscht, wenn ich volle Fußballstadien sehe. Da ist man natürlich immer sehr verärgert darüber, dass die Politik die eine oder andere Branche bevorteilt behandelt.“