Eine gute, vielleicht sogar die beste Nachricht dieses Impfgipfels: es ging flott, und ohne große Zerwürfnisse. Die Bundeskanzlerin ist zufrieden. „Es war eine gute, konstruktive Diskussion für die ich mich sehr bedanke“, sagte sie im Anschluss an den Gipfel auf der Pressekonferenz. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ging noch weiter. „Heute ging es eigentlich um Freiheit und Freiheiten. Insofern war das heute eine Hoffnungs-MPK“, so Söder.
Es geht vorwärts beim Impfen – Priorisierung wird spätestens Juni aufgehoben
MPK der Hoffnung also, keine MPK der Beschlüsse wohlgemerkt. Worauf können wir also hoffen? Nun, dass es vorwärts geht beim Impfen. Und zwar in so großen Schritten, dass immerhin schon ein Ende der Priorisierung in Sicht ist. Spätestens im Juni, sagt Angela Merkel. Sie gab aber zu bedenken: „Das heißt nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden kann. Aber dann kann sich jeder um einen Impftermin bemühe.“
Keine Einigungen über Lockerungen für Geimpfte und Genesene
Das war dann auch schon so ziemlich das konkreteste Ergebnis dieser Sitzung. Die umstrittenste Frage nämlich, die wie es mit den Grundrechten für Geimpfte und auch Genesene vom Coronavirus aussieht, wurde vertagt. Das Robert Koch Institut hatte festgestellt, von Menschen, die bereits beide Impfungen erhalten haben, geht 14 Tage nach der zweiten Impfung keine relevante Infektionsgefahr mehr aus. Dieser wissenschaftlichen Erkenntnis müsse Rechnung getragen werden, sagte Markus Söder: „Am Ende ist es für mich ganz klar, da muss es dann eben mehr Möglichkeiten für diejenigen die geimpft sind. Es ist doch völlig absurd, dass jemand der geimpft ist den gleichen Test vorlegen muss, wie jemand der nicht geimpft ist.“
Ein geordnetes Verfahren ist notwendig, um zu verhindern, dass sich im Laufe der Impfkampagne Gräben zwischen Geimpften und Noch-Nicht-Geimpften auftun. Wahrscheinlich im Mai soll eine entsprechende Verordnung von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden, die das klären soll. Auf verbindliche Aussagen was mit dem Pfingst- oder Sommerurlaub ist, ließ sich die Kanzlerin nicht festnageln. „Wann wir jetzt wieder darüber nachdenken können, Hotels öffenn zu können, das wissen wir jetzt noch nicht“, erläuterte Merkel.
Zusage von Merkel zum Impfangebot für Alle
Immerhin bleibt Angela Merkel bei ihrer Zusage, bis Ende des Sommers werde jeder Deutsche ein Impfangebot erhalten. Die Kanzlerin erklärte: „Von der Zahl der uns zugesagten Impfstoffe, können wir bis Ende des Sommers jedem ein Impfangebot machen.“