Es war zur Abwechslung mal eine schnelle Bund-Länder-Runde. Nach etwas über zweieinhalbstunden war man sich einig. Die Ministerpräsidenten von Bund und Ländern haben mit Bundeskanzler Scholz umfangreiche Lockerungen beschlossen. Die kommen in drei Schritten.
Jetzt ist es offiziell – wir dürfen uns auf den Frühling freuen. Die Lockerungen kommen, sagt Bundeskanzler Scholz: „Denn es geht ja vielen Bürgerinnen und Bürgern wie mir – irgendwie haben wir nach den 2 Jahren verdient, dass es besser wird. Wenn nicht noch eine neue Variante alles durcheinanderbringt, werden wir tatsächlich einen Frühling und einen Sommer erleben, in dem die meisten Beschränkungen unseren Alltag nicht mehr beeinträchtigen.“ Deutschland sei besser durch die Omikronwelle gekommen als andere Länder, so Scholz – auch dank der Maßnahmen. Doch die werden jetzt schrittweise bis zum 20.März abgeschafft – also fast alle…die Beschlüsse im Einzelnen.
Handel/Kontakte
Der Handel wird wieder geöffnet. 2G-Regel und Kontrollen weg – dafür muss man in den Geschäften aber eine FFP2-Maske tragen. Außerdem dürfen sich Geimpfte und Genesene untereinander treffen ohne dass es zahlenmäßig eine Begrenzung gibt.
Restaurants/Bars/Clubs
Ab dem 4. März dürfen Ungeimpfte wieder mit Schnelltest ins Restaurant oder Hotel. Und auch Clubs und Diskotheken öffnen dann wieder für Genesene und Geimpfte mit einem tagesaktuellen Test. Geboosterte brauchen keinen Test.
Großveranstaltungen
Fußballspiele und andere Großveranstaltungen können ab dem 4. März mit deutlich mehr Zuschauern stattfinden als bisher. Im Freien sind es bis zu 25.000 bei 75% Auslastung. Bei Indoorveranstaltungen dürfen maximal 6000 Besucher rein – bei 60% Auslastung. Diese schrittweise Öffnung sorgt für mehr Sicherheit, sagt Berlins regierende Bürgermeisterin Giffey: „Das sind Schritte, auf die wir uns sehr einvernehmlich geeinigt haben. Es ist gut, dass das stufenweise geschieht, das eben nicht von einem Tag auf dem anderen Ding verändert werden, sondern dass wir jetzt einen klaren Plan haben.“
Freedom Day
Am 20. März sollen dann alle Einschränkungen wegfallen. Da gibt es allerdings ein „aber“ – denn die Länder sollen auch nach dem 20. März Corona-Maßnahmen verhängen können, falls die Infektionslage es erfordert. NRW Ministerpräsident Wüst: „Aus Sicht der Länder brauchen wir Maskenpflicht, Abstandsregeln, Hygienekonzepte, Tests. Und zumindest die Möglichkeit in besonders gefährdeten Bereichen Testpflicht und Nachweispflichten vorzusehen.“ Bundeskanzler Scholz will jetzt dafür sorgen, dass es dazu eine gesetzliche Regelung gibt.
Impfpflicht
Auch wenn sich die Lage im Frühling und Sommer entspannen sollte. Alle Länderchefs und auch Kanzler Scholz halten an der einrichtungsbezogenen -und auch an der allgemeinen Impfpflicht fest: denn die Pandemie sei noch nicht vorbei, so Scholz: „Deshalb brauchen wir auch die Vorbereitung auf den Herbst und Winter. Und darum ist das mit der Impfpflicht unvermindert wichtig. Die Einigkeit, die die 16 Länder und der Bundeskanzler in der Frage haben, besteht fort. Wir sind zu siebzehnt und ich bin auch zuversichtlich.“