Kommt ein “Brücken-Lockdown” oder nicht? – Das Corona Update vom 07. April 2021

CDU-Chef Armin Laschet hatte ja versucht Druck zu machen, damit die Bund-Länder-Gespräche über die Corona-Krise noch diese Woche stattfinden. Das wird wohl nicht passieren. Am Mittwoch hat Laschet in seiner Funktion als Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident eine Drive-In-Impfstation in Schwelm besucht. Anschließend hat er sich noch mal über seine Idee des Brücken-Lockdowns geäußert. Mehr dazu erfahrt ihr im neuen Corona-Update mit Timo Schnitzer .

Ein bisschen verzweifelt wirkt er schon, Armin Laschet, wie er da im Schneeregen vor dem Impfzelt für seinen Vorschlag wirbt. “Der Brückenlockdown ist ja bisher eine Anregung von mir, dass wir da zu einem Ergebnis kommen. Auch da geht’s nur bundesweit, wir können es nur zusammen machen”, erklärt der CDU-Parteichef. Nur so recht will keiner mitmachen. Wenigstens aus dem Lager der Bundeskanzlerin erhielt Laschet indirekt Rückendeckung. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer sagte, angesichts der Lage sei “jede Forderung nach einem kurzen einheitlichen Lockdown richtig.”

Laschet fragt nach Gegenvorschlägen

Doch was sagt man eigentlich denen, die vom Brücken-Lockdown gar nichts halten? “jetzt ein Vorschlag auf dem Tisch und ich bitte einfach die anderen…Was sind denn eure Ideen?”, fragt Laschet. Noch ist der Brückenlockdown nicht ganz vom Tisch, aber der Papierkorb rückt näher. Wie es mit den Schulen in Nordrhein-Westfalen weitergeht, wäre auch interessant zu wissen. Immerhin sind am Montag die Ferien zu Ende. Da verweist Laschet auf die Kultusministerkonferenz, sagt allerdings: “„Eines ist für mich klar: Schule kann nur öffnen, wenn überall das Testen funktioniert.”

NRW zu inkonsequent bei der Notbremse? Laschet widerspricht

Dem Eindruck, in NRW werde nicht konsequent genug von der Notbremse Gebrauch gemacht, widerspricht der Ministerpräsident. “Die Notbremse wird in Nordrhein-Westfalen komplett umgesetzt, so wie beschlossen.” Allerdings setze man darauf, dass in Verbindung mit Corona-Tests zum Beispiel das Einkaufen möglich ist.

Sein Kollege aus München, Markus Söder, könnte sich übrigens vorstellen, wenn schon nicht die Lockdownregelung so wenigstens das mit der Notbremse dem Bund zu überlassen. Damit es kein Gemauschel gibt. “Eine Notbremse bundesgesetzlich zu verankern, so dass sie für alle in gleicher Weise, gleich konsequent greift.”

Wichtig wäre wohl aber, dass sich alle Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten wirklich Gedanken darüber machen, worüber sie denn bei der nächsten Konferenz am Montag reden wollen, wenn sie denn am Montag stattfindet. Weil – um es vorsichtig zu formulieren – noch so “ein Quark” wie die “Osterruhe” brauchen sie niemandem aufzutischen.

Rücknahme und Entschuldigung: Das Corona Update vom 24. März 2021

Was ein denkwürdiger Tag! Die Kanzlerin entschuldigt sich bei uns – der Bevölkerung und kippt die umstrittene Oster-Ruhe. Gründonnerstag und Ostersamstag werden also keine Feiertage.

Merkel nimmt die Osterruhe zurück und entschuldigt sich bei der Bevölkerung

Der Corona-Gipfel der Ministerpräsidenten und der Kanzlerin war offenbar dann doch nicht nur für Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zu viel: „Ich habe sechs Stunden auf einen Bildschirm geschaut und mich gefragt, was hier eigentlich passiert“. Und schlimmer noch – es war auch noch alles vergebens. Das „Team Vorsicht“ ist nämlich über das „Team Volkszorn“ gestolpert. Nach der massiven Kritik an der Osterruhe hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die beschlossene Regelung heute ganz überraschend wieder einkassiert. Der eilig zusammengetrommelten Presse erklärte Merkel zur Kehrtwende in Sachen Osterruhe: „Sie hatte ihre guten Gründe, war aber in der Kürze der Zeit nicht gut genug umsetzbar – wenn sie überhaupt jemals so umsetzbar ist, dass Aufwand und Nutzen in einem halbwegs vernünftigen Verhältnis stehen. Und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung“. Trotzdem könnten die Kommunen aber weiter auf steigende Zahlen reagieren, so Merkel: „Mit der Notbremse, mit der Möglichkeit von regional zu entscheidenden Ausgangsbegrenzungen und Kontaktbeschränkungen, mit dem Ausbau des Testens“.

Tübingen als Modell für Städte in NRW

Der Geist von Tübingen weht nach Ostern auch durch Nordrhein-Westfalen. Ministerpräsident Armin Laschet hat für die Zeit nach Ostern Öffnungsmodelle nach dem Beispiel Tübingens angekündigt. Bedeutet: Städte, in denen für Menschen mit negativem Test wieder ansatzweise normales Leben möglich sein könnte, so Laschet: „Warum nicht auch bei uns jemandem mit Testergebnis ermöglichen, dass man wieder öffnet, in ein Kino geht, in ein Restaurant geht, in eine Sportveranstaltung geht, warum nicht unter sicheren Bedingungen einmal probieren, kriegen wir das hin?“ Im Gespräch sind fünf bis sechs Modell-Kommunen, so Laschet. Es sollen sowohl große Städte, als auch kleinere und Kreise dabei sein.

Rekord für Banksy-Werk zu Corona

Neuer Rekord für ein bekanntes Werk des britischen Streetart-Künstlers Banksy. Ein Kunstfreund hat dafür in einer Auktion 19,5 Millionen Euro auf den Tisch des Auktionshauses geblättert. Banksy hatte das Bild an das Krankenhaus in Southampton geschickt, um sich für den Einsatz des Personals in der Pandemie zu bedanken. Es zeigt einen Jungen mit einer Krankenschwester-Puppe in Superman-Pose. Dahinter liegen die Figuren von Batman und Spiderman in einem Papierkorb. Der Erlös geht an die Uniklinik in Southhampton und an das britische Gesundheitssystem

Lockdown und Oster-Ruhe: Das Corona Update vom 23. März 2021 SONDERAUSGABE

Das war ja mal eine Marathon-Sitzung! Bis tief in die Nacht haben die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin um die neue Corona-Strategie gerungen. Ergebnis: der Lockdown wird wieder verlängert, und zwar bis zum 18. April. Und für die Osterfeiertage wird eine strenge Ruhepause gelten, in der das öffentliche Leben fast komplett heruntergefahren wird.

Ostern wird zur Ruhepause für Deutschland

Das ist wohl der überraschendste Beschluss: Ostern wird eine Ruhephase. Man könnte es auch Knallhart-Lockdown nennen. Das ganze Land soll von Gründonnerstag bis Ostermontag runtergefahren werden. Das Motto laut Bundeskanzlerin Angela Merkel „Wir bleiben zu Hause.“ Heißt: Das wirtschaftliche und private Leben soll ruhen. Bereits geöffnete Außengastronomie muss schließen, es gibt ein Versammlungsverbot. Supermärkte öffnen nur am Karsamstag. Kirchen und andere Religionsgemeinschaften sollen Gottesdienste nur online anbieten. Nach Ostern soll dann verstärkt getestet werden – in Schulen, Kitas und Testzentren.

Es bleibt bei harten Kontaktverbtoten

Die Kontaktbeschränkungen werden Ostern nicht gelockert, so die Kanzlerin: „Private Zusammenkünfte sind in dieser Zeit im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands und mit einem weiteren Haushalt möglich, jedoch auf maximal fünf Personen beschränkt“. Kinder unter 14 zählen dabei nicht.

Notbremse soll bei Inzident von mehr als 100 gezogen werden

Die vereinbarte Notbremse bei Inzidenzen über 100 soll bundesweit in den betroffenen Regionen umgesetzt werden. Auch für Nordrhein-Westfalen hat das Folgen. Alle bereits umgesetzten Öffnungsschritte werden in NRW zurückgenommen. Ministerpräsident Armin Laschet: „Es bedeutet insbesondere – was besonders bedauerlich ist – „Click and Meet“, also mit einem Termin in einem Laden einkaufen zu können, wird dann zurück genommen werden müssen“.  NRW werd die Notbremse in den kommenden Tagen ein zu eins umsetzen, so Laschet. In Regionen mit Inzidenzen von mehr als 100 sollen die Corona-Beschränkungen sogar nochmal verschärft werden. Zum Beispiel müssen dann Mitfahrer in privaten Autos Masken tragen. Möglich sind auch schärfere Kontaktbeschränkungen und regional beschränkte Ausgangssperren in Hotspots.

Urlaub zu Ostern fällt weitgehend ins Wasser

Ein Punkt über den besonders lange gestritten wurde. Der Urlaub im eigenen Bundesland ist gestrichen und alle, die aus dem Ausland per Flugzeug zurückreisen, müssen sich vor dem Abflug testen lassen. Im Detail erklärte Merkel nach der Bund-Länder-Runde: „Deshalb haben wir mit den Fluggesellschaften vereinbarten, dass Tests von Crew und Passagieren vor dem Rückflug stattfinden“. Besonders die Mallorca-Urlauber will die Kanzlerin im Blick behalten, denn zu groß ist die Angst vor der brasilianischen Mutation, die auf der Insel aufgetaucht ist. Darum arbeitet auch NRW bereits an einem Testkonzept an den Flughäfen. Ministerpräsident Laschet erklärte bereits in der Nacht: „Verkehrsminister Hendrik Wüst hat mit den Geschäftsführern der großen nordrhein-westfälischen Flughäfen gesprochen, um Modalitäten für Testungen nach der Landung jetzt bereits vorzubereiten“. Dass dieser Lockdown nach Ostern endet, ist auch noch nicht ausgemacht. Denn dazu müssten die Inzidenzen deutlich und stabil unter 100 sinken…

Notbremse, Schulstreit und Betrug: Das Corona Update vom 18. März 2021

Ist das noch Corona? Oder schon Wahlkampf. Einige vor allem SPD-geführte Kommunen wollen partout die Schulen vor Ostern schließen – weil es so viele Infektionen gibt. Das Land wittert Wahlkampf und wiegelt ab. Und: Der nächste Bund-Länder-Gipfel wirft seine Schatten voraus.

Söder fordert Einhalten der Corona-Notbremse  

Am Montag beraten die Ministerpräsidenten gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, wie es mit den Corona-Verboten weitergeht. Und wenn man Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder so hört, dann können wir das Thema Lockerungen wohl vergessen. Alle Bundesländer sollten sich gefälligst an die vereinbarte Notbremse bei einer 100er Inzidenz halten, fordert Söder: „Wir brauchen eine harte Notbremse, damit wir überhaupt richtig agieren können. Und im Moment stehen wir auf einem Sprungbrett zur nächsten Stufe einer exponentiellen Entwicklung. Deswegen muss och einmal alles auf dem Prüfstand stehen. Ich kann mir jetzt weitere große Öffnungen nicht vorstellen“. Söder ist außerdem dafür, Astrazeneca-Exporte aus der EU in andere Länder zu stoppen, besonders in die Länder, die selbst herstellen und nicht in die EU exportieren

Immer mehr Kommunen in NRW fordern Schulschließungen vor den Oster-Ferien

Auch in Nordrhein-Westfalen steigen die Infektionen weiter stark an. Die landesweite Inzidenz liegt bei 92,1 – also kurz vor der 100er Marke für die vereinbarte Notbremse, wo Schluss ist mit Lockerungen. Und jetzt bahnt sich auch noch Streit an zwischen einzelnen Kommunen und der Landesregierung. Die Stadt Dortmund nimmt heute bei der Landesregierung einen neuen Anlauf mit dem Ziel, ab Montag die Schulen wieder zu schließen. In Dortmund hätte sich der Anteil der Infizierten unter 20 Jahre verdreifacht, so Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal: „Wir haben die Situation, dass die britische Variante des Virus das Ruder des Infektionsgeschehens in Deutschland übernimmt“. Nach Duisburg und Dortmund fordert jetzt auch Wuppertal Schulschließungen. Die nordrhein-westfälische Landesregierung ist aber weiter dagegen. Erst müssten andere Maßnahmen getroffen werden, und in jedem Fall muss das Land zustimmen, heißt es in einem Erlass. Auch dem geplanten Kita-Notbetrieb in Duisburg erteilte NRW-Familienminister Joachim Stamp heute eine Absage.

NRW: Razzia gegen mutmaßliche Coronahilfen-Betrüger

In NRW gab es heute eine Razzia wegen eines mutmaßlich großangelegten Betrugs mit Corona-Soforthilfen. Die Polizei hat 58 Wohnungen und Firmen in mehreren nordrhein-westfälischen Städten und in Berlin durchsucht. Ein per Haftbefehl gesuchter 52 Jahre alter Verdächtiger aus Grevenbroich wurde festgenommen. Die insgesamt rund 30 Verdächtigen sollen Corona-Soforthilfen im Gesamtumfang von 450.000 Euro zu Unrecht beantragt zu haben. Ausgezahlt wurden bereits 170.000 Euro.

Studie: Unter 65-Jährige nach Infektion weitgehend vor Corona geschützt

Wer Corona-infiziert war, ist in den Folgemonaten vor einer weiteren Infektion weitgehend geschützt. Das ist das Ergebnis einer großangelegten Studie aus Dänemark – allerdings gibt es ein großes “Aber”. Denn bei Menschen über 65 kommt es häufiger zu Neuinfektionen als bei Jüngeren. Daher sollten sich gerade ältere Infizierte impfen lassen, so die Autoren der Studie.

Corona Update – Der Podcast: 5. März 2021

Tja, wären wir mit dem Impfen mal so schnell wie die Briten. Die haben ihre Handtücher jetzt schon ausgerollt. Zypern lässt ab Mai nämlich geimpfte Touristen aus Großbritannien einreisen. Ein negativer Test ist dann nicht mehr nötig. Wie es bei uns mit dem Oster-Urlaub aussieht, das wird wohl erst bei der nächsten Sitzung der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 22. März beschlossen.

Corona-Schnelltests in den Discountern

Ab morgen gibt es bestimmt wieder Schlangen bei ALDI. Der Discounter verkauft nämlich als erster Selbsttests. In der kommenden Woche folgen dann auch Rossmann und DM. Bei den kostenlosen Schnelltests, die ab Montag eigentlich bundesweit starten sollten, könnte es in Nordrhein-Westfalen zu Beginn noch einige Engpässe geben, sagt NRW-Gesundheitsminister Karl Josef-Laumann: „Wir werden sicherstellen, dass unsere Apotheken das auch außerhalb der Apotheke machen dürfen. Es gibt sehr viele Anbieter auch von großen, bekannten Ketten aus dem Drogeriebereich, die haben wir ja auch in allen Städten, so dass ich sicher bin, dass wir diese Struktur ganz schnell aufgestellt kriegen“. Die Selbsttests könnten schon bald ein wichtiger Baustein sein, um zum Beispiel wieder ins Kino, Theater oder Restaurant gehen zu können. In NRW wäre das ab 22. März im Außenbereich möglich, und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat auch schon eine Idee, wie das praktisch aussehen könnte: „Tisch 15, fünf Leute, kommt um 19.15 Uhr, da ist draußen vielleicht ein kleines Zelt aufgebaut, macht den Selbsttest unter Aufsicht, kriegt dabei ein Getränk, geht dann rein“.

Robert Koch Institut hat weiter Angst vor Mutationen

Sorgen bereitet dem Robert Koch Institut weiter die Ausbreitung der britischen Virusmutation. Mittlerweile liegt der Anteil bei 40 Prozent – und das RKI rechnet darum mit weiter steigenden Infektionszahlen. Aber es zeigen sich auch erste Erfolge beim Impfen. RKI-Chef Lothar Wiehler: „Was mich auch sehr freut, dass in den Altersgruppen, in denen geimpft wird, auch die Inzidenzen deutlich zurück gehen – also besonders bei den über 80-Jährigen“. Ab Ende März soll auch in den Hausarztpraxen in NRW geimpft werden. Die ersten sind die chronisch Kranken.

Kita-Betrieb in NRW weiter eingeschränkt, Schulen bald komplett offen

In NRW bleibt der Kita-Betrieb bis mindestens Ostern eingeschränkt, so NRW-Familienminister Joachim Stamp heute. Ab 15. März holt NRW auch alle Schüler der weiterführenden Schulen wieder zurück – zumindest tageweise. Der Wechselmodus soll dann bis zum Sommer gelten und kein Schüler soll länger als 1 Woche ohne Präsenzunterricht bleiben.

Corona Update – Der Podcast: 4. März 2021 SONDERAUSGABE

Corona Update – Der Podcast: 3. März 2021

Was kann wann öffnen und unter welchen Voraussetzungen? Allein diese drei Fragen werden heute für stundenlange Diskussionen sorgen, wenn sich die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin zur Videoschalte treffen. Der Druck zu lockern ist groß – aber die Vorschläge der Kanzlerin geben das offenbar nicht her.

Merkel wohl doch zu Zugeständnissen bereit

Der Lockdown wird wohl bis zum 28. März verlängert, aber einige regionale Lockerungen soll es geben – nur ab welcher Inzidenz? Die Kanzlerin ist jetzt wohl doch bereit, kleinere Lockerungen bei Corona-Inzidenzen schon unter 100 und über 35 zuzulassen, aber nur unter Bedingungen sagt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet: „Wenn man dann öffnen will trotz der nicht erreichten 35 braucht man andere Mittel, die Pandemie unter Kontrolle zu halten. Und dazu gehört testen, impfen, verfolgen“. Geplant ist, dass jeder sich einmal pro Woche mit einem Schnelltest testen lassen darf, zum Beispiel in der Apotheke.  Ansonsten droht heute aber ein Öffnen in Trippelschritten. Gartenmärkte und Beautystudios könnten ab Montag wieder öffnen, und es könnte Lockerungen bei den Kontaktbeschränkungen geben. Demnach dürften sich bis zu fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen. Größere Lockerungen, wie etwa die Öffnung der Außengastronomie, Sport in Kleingruppen oder Shoppen, sollen erst ab stabilen Inzidenzen unter 35 möglich sein. Eine Notbremse soll es auch geben: Ab einer Inzidenz von mehr als 100 müssen Lockerungen wieder einkassiert werden.

Schlechte Karten für den Osterurlaub

Auch für Familienbesuche über Ostern und Reisen sieht es mau aus. In der aktuellen Beschlussvorlage ist davon nicht mehr die Rede. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hofft aber noch und sagte im ZDF, „dass es überhaupt gar keinen Grund dafür gibt, in der jetzigen Phase generell eine Absage an den Tourismus über Ostern auszusprechen“. Die große Frage ist aber ohnehin: Was bleibt am Ende von den gemeinsamen Beschlüssen übrig? Denn wenn die Ministerpräsidenten anschließend wieder ihre eigenen Regeln beschließen, droht erneut ein Flickenteppich.

Astrazeneca bald auch an über 65-Jährige impfen?

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geht davon aus, dass der Astrazeneca-Impfstoff demnächst auch bei den über 65-Jährigen verimpft wird. Neue Daten aus Großbritannien würden zeigen, dass Astrazeneca auch bei Älteren gut wirke, so Spahn. Er will auch das Impfen in den Impfzentren beschleunigen. Die Testreihenfolge soll zwar bleiben, aber die Impfzentren sollten flexibler entscheiden, wer geimpft werden kann – mit einem «prinzipiengeleiteten Pragmatismus» – was immer das auch heißt.

Corona Update – Der Podcast: 26. Februar 2021

Spahn: Erste Erfolge beim Impfen

Es hat lange gedauert – aber mittlerweile zeigen sich laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erste Erfolge der Impfkampagne. Fast alle Bewohner von Pflege- und Altenheimen seien geimpft, in einigen Bundesländern sogar auch die Mehrheit der über 80-Jährigen – mit positiven Folgen, so Spahn: „Das Risiko, an Corona zu erkranken, hat sich für unsere höchstbetagten Bürgerinnen und Bürger deutlich reduziert. Die 7-Tage-Inzidenz lag in der Altersgruppe der über 80-Jährigen Anfang Februar noch bei fast 200, inzwischen ist sie bei 70“.

Lockerungen bleiben ein Diskussions-Thema

Beim Thema Lockerungen tritt Spahn aber vor dem Bund-Länder-Treffen in der kommenden Woche auf die Bremse. Er will nur schrittweise lockern und danach gucken, wie sich das jeweils auf das Infektionsgeschehen auswirkt. Der Chef des Robert Koch Instituts, Lothar Wieler, warnt zudem davor, die Schnelltests als Wunderwaffe zu sehen: „Der Test ist tatsächlich eine Momentaufnahme und es kann sein, dass man zum Testzeitpunkt eben nicht ansteckend war, aber es ist kurz darauf vielleicht der Fall.“ Einige Bundesländer schaffen bei den Lockerungen aber schon mal Fakten und öffnen ab März zum Beispiel Bau- und Gartenmärkte.

EU-Impfpass wird kommen

Er kommt doch – der europäische Impfpass. Das haben die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten auf ihrem Gipfeltreffen beschlossen. Die Vorbereitungen für den europäischen Impfpass laufen bereits. Der Pass soll Geimpften ihre Rechte zurückgeben. Allerdings ist noch nicht klar welche das sind, so Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Ihn zu haben ist für die Zukunft auf jeden Fall richtig. Das heißt aber nicht, dass nur reisen darf, wer einen Impfpass hat.“ Die EU-Staaten sollen selbst entscheiden können, welche Rechte mit dem Pass verbunden werden. Die Urlaubsländer am Mittelmeer wollen vor allem Tourismus so wieder möglich machen. Darum jubelt der Reiseveranstalter TUI bereits: “Reisen im Sommer wird möglich sein, sicher und verantwortungsvoll”, sagt Tui-Chef Fritz Joussen. Der europäische Impfpass und Schnelltests könnten dabei helfen

Auch die Queen ist nun geimpft

Die britische Queen Elisabeth II. ist jetzt auch geimpft – das hat sie in einer Videokonferenz verraten – obwohl Informationen zur Gesundheit eigentlich Privatsache sind. Der Piekser in den royalen Arm war gar nicht schlimm, sagt die 94jährige. Es sei harmlos, schnell und schmerzlos gewesen – und jetzt fühle sie sich geschützt. Und dann konnte die Queen sich ganz „unroyal“ auch eine kleine Spitze gegen alle Impfverweigerer nicht verkneifen: Sie habe zwar Verständnis für Ängste – aber die Leute sollten eher an andere als an sich denken.

Corona Update – Der Podcast: 9. Februar 2021

Corona Update – Der Podcast: 1. Februar 2021