Was kann wann öffnen und unter welchen Voraussetzungen? Allein diese drei Fragen werden heute für stundenlange Diskussionen sorgen, wenn sich die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin zur Videoschalte treffen. Der Druck zu lockern ist groß – aber die Vorschläge der Kanzlerin geben das offenbar nicht her.
Merkel wohl doch zu Zugeständnissen bereit
Der Lockdown wird wohl bis zum 28. März verlängert, aber einige regionale Lockerungen soll es geben – nur ab welcher Inzidenz? Die Kanzlerin ist jetzt wohl doch bereit, kleinere Lockerungen bei Corona-Inzidenzen schon unter 100 und über 35 zuzulassen, aber nur unter Bedingungen sagt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet: „Wenn man dann öffnen will trotz der nicht erreichten 35 braucht man andere Mittel, die Pandemie unter Kontrolle zu halten. Und dazu gehört testen, impfen, verfolgen“. Geplant ist, dass jeder sich einmal pro Woche mit einem Schnelltest testen lassen darf, zum Beispiel in der Apotheke. Ansonsten droht heute aber ein Öffnen in Trippelschritten. Gartenmärkte und Beautystudios könnten ab Montag wieder öffnen, und es könnte Lockerungen bei den Kontaktbeschränkungen geben. Demnach dürften sich bis zu fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen. Größere Lockerungen, wie etwa die Öffnung der Außengastronomie, Sport in Kleingruppen oder Shoppen, sollen erst ab stabilen Inzidenzen unter 35 möglich sein. Eine Notbremse soll es auch geben: Ab einer Inzidenz von mehr als 100 müssen Lockerungen wieder einkassiert werden.
Schlechte Karten für den Osterurlaub
Auch für Familienbesuche über Ostern und Reisen sieht es mau aus. In der aktuellen Beschlussvorlage ist davon nicht mehr die Rede. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hofft aber noch und sagte im ZDF, „dass es überhaupt gar keinen Grund dafür gibt, in der jetzigen Phase generell eine Absage an den Tourismus über Ostern auszusprechen“. Die große Frage ist aber ohnehin: Was bleibt am Ende von den gemeinsamen Beschlüssen übrig? Denn wenn die Ministerpräsidenten anschließend wieder ihre eigenen Regeln beschließen, droht erneut ein Flickenteppich.
Astrazeneca bald auch an über 65-Jährige impfen?
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geht davon aus, dass der Astrazeneca-Impfstoff demnächst auch bei den über 65-Jährigen verimpft wird. Neue Daten aus Großbritannien würden zeigen, dass Astrazeneca auch bei Älteren gut wirke, so Spahn. Er will auch das Impfen in den Impfzentren beschleunigen. Die Testreihenfolge soll zwar bleiben, aber die Impfzentren sollten flexibler entscheiden, wer geimpft werden kann – mit einem «prinzipiengeleiteten Pragmatismus» – was immer das auch heißt.